26. April 2008: Veröffentlichung der revidierten Richtlinie zu elektromagnetischen Feldern (EMF)
Am 26.4.2008 wurde die geänderte EMF-Richtlinie im EG-Amtsblatt L 114 veröffentlicht. Das Europäische Parlament hatte am 19. Februar 2008 der Verlängerung der Umsetzungsfrist zugestimmt. Zudem hat der Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie am 7.4.2008 den Änderungen des Europäischen Parlaments und damit der Verlängerung der Umsetzungsfrist zugestimmt. Damit ist die Frist zur Umsetzung der Richtlinie über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen nun offiziell um vier Jahre, bis zum 30. April 2012, verlängert. Als nächstes sind Sozialpartnerkonsultationen in zwei Phasen in den Jahren 2008 und 2009 und eine umfassende Gesetzesfolgenabschätzung (wirtschaftlich, sozial und ökologisch, Ausschreibung 2008, Durchführung 2009) vorgesehen.
26. Oktober 2007: Revision der Richtlinie zu elektromagnetischen Feldern geplant
Die
Europäische Kommission will die
Richtlinie zu elektromagnetischen Feldern am Arbeitsplatz überarbeiten. Die bisherigen Vorschriften hätten sich auf den Einsatz von Technologien wie der Magnetresonanztomographie (MRT) äußerst negativ auswirken können. Der neue Kommissionsvorschlag sieht vor, die Frist für die Einführung von Rechtsvorschriften über die Exposition von Arbeitnehmern gegenüber elektromagnetischen Feldern um vier Jahre – d. h. bis 30. April 2012 – zu verlängern. Innerhalb dieser Frist ist eine inhaltliche Änderung der Richtlinie erforderlich, um den jüngsten Forschungsergebnissen zu den möglichen Auswirkungen der Expositionsgrenzwerte auf die MRT Rechnung zu tragen.
Seit Juli 2007: Vorbereitungen zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereitet derzeit eine
Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge vor, in der die grundlegenden Anforderungen dazu festgelegt werden sollen. Damit soll eine Harmonisierung der bisher auf die einzelnen Verordnungen wie z. B. die Gefahrstoffverordnung verteilten Einzelbestimmungen erreicht werden. Ein Referentenentwurf liegt seit Anfang Januar 2008 vor. Die Wirtschaftsverbände haben inzwischen hierzu ihre Bewertungen eingebracht.
