Ausschuss für die Regelsetzung: Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS)

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Technische Regeln: TRGS 

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Hintergrund: Die Novellierung der Gefahrstoffverordnung im Jahr 2004 wurde erforderlich, weil insbesondere die o. g. EG-Arbeitsschutzrichtlinien in deutsches Recht umzusetzen waren. Zudem mussten die Voraussetzungen für die Ratifizierung u. a. des ILO-Übereinkommens Nr. 170 über die Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit geschaffen werden.

In der EG-Richtlinie 98/24/EG sind die grundlegenden Bestimmungen zum Schutz der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen festgelegt. Ihr zentrales Element ist die umfassende Gefährdungsbeurteilung, die der Arbeitgeber vor der Aufnahme von Tätigkeiten durchführen muss, s. § 5 Arbeitsschutzgesetz. Das Konzept der Gefährdungsbeurteilung verzichtet auf detailliert ausformulierte Regelungen für den Einzelfall  und überträgt ein hohes Maß an Verantwortung auf den Arbeitgeber, der die unter den speziellen Bedingungen seines Betriebs auftretenden Gefährdungen der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen zu analysieren hat und darauf aufbauend angemessene Schutzmaßnahmen ergreifen muss. Besonders hinzuweisen ist auf folgende Neuerungen in der Gefahrstoffverordnung:

• Zuordnung wichtiger Arbeitsschutzmaßnahmen zu Schutzstufen entsprechend der Gefahrenkennzeichnung
• Umgestaltung des Systems der arbeitsmedizinischen Vorsorge
• Konkretisierende Regelungen zu § 8 Arbeitsschutzgesetz über die Zusammenarbeit verschiedener Firmen
• Schutzvorschriften zu Tätigkeiten mit Exposition gegenüber einatembaren Stäuben
• Nichtanwendung der für krebserzeugende, erbgutverändernde und fruchtbarkeitsgefährdende Gefahrstoffe festgelegten speziellen Regelungen, wenn der Arbeitsplatzgrenzwert (AGW) oder ein verfahrens- und stoffspezifisches Kriterium (VSK) eingehalten wird

Das Gefahrstoffrecht weist enge Verbindungen zur neuen europäischen Stoffpolitik auf, s. REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 und derzeit in Vorbereitung befindliche EG-Verordnung zum Globally Harmonized System (GHS) zur Neuordnung von Einstufung und Kennzeichnung gemäß UN-Vorgaben. Informationen hierzu bietet der BDI über seinen BDI-Helpdesk REACH an.

Neben den oben genannten Rechtsakten mit direktem Bezug zum Arbeitsschutz existiert eine Reihe weiterer EG-Rechtsakte beispielsweise zum Inverkehrbringen und zur Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen.

Der Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) ermittelt die Technischen Regeln zur Konkretisierung der Gefahrstoffverordnung.

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BDI-Position:

• Aufgrund der zwischenzeitlich gewonnen praktischen Erfahrungen mit der Gefahrstoffverordnung vom 23.12.2004 besteht aus Sicht der Wirtschaft erneut dringender Novellierungsbedarf, dies wurde dem zuständigen Bundesministerium für Arbeit und Soziales im April 2007 mit Detailvorschlägen mitgeteilt (BDI-BDA-DIHK-Positionspapier). Weiterer Novellierungsbedarf ergibt sich aus der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 und wird später aus der derzeit in Vorbereitung befindlichen EG-GHS-Verordnung folgen.

• Zur Debatte um die Allgemeinen Staubgrenzwerte hat der BDI im Jahr 1999 das BDI-Metagutachten erstellen lassen.

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Weitere Dokumente und weiterführende Links:

Europäische Kommission:

• Leitlinien der EU-Kommission zur Chemische-Agenzien-Richtlinie 98/24/EG (deutsch, englisch, je ca. 10 Mb)  
• Wissenschaftlicher Ausschuss für Grenzwerte berufsbedingter Exposition gegenüber chemischen Arbeitsstoffen (SCOEL)

Bundesregierung

• Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)
• Gemeinsamer Stoffdatenpool Bund / Länder GSBL

Bundesländer:

• Gefahrstoffdatenbank der Länder (GDL)
• Verzeichnis der akkeditierten Messstellen für Gefahrstoffmessungen bei der ZLS
• Giftinformationszentrum Nord mit Informationen zu Giften und Vergiftungen, Liste aller deutschen Giftinformationszentren mit Links
• LASI-Veröffentlichung LV 45 Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung
• LASI-Veröffentlichung LV 43 Handlungsanleitung „Spritzlackieren von Hand bei der Holzbe- und –verarbeitung"
• LASI-Veröffentlichung LV 42 Handlungsanleitung "Schutzmaßnahmen zur Minimierung der Gefahrstoffexposition beim Schutzgasschweißen"
• LASI-Veröffentlichung LV 24 Umgang mit Lösemitteln im Siebdruck
• LASI-Veröffentlichung Handlungsanleitung "Grundsätzliche Anforderungen an akkreditierte Messstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts"

Berufsgenossenschaften:

• Stoffdatenbank des berufsgenossenschaftlichen Gefahrstoffinformationssystems (GESTIS)
• Gefahrstoffinformationssystem der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie (GISCHEM)
• Gefahrstoffinformationssystem der Berufsgenossenschaft Bau (GISBAU)

Weitere Quellen:

• BDI-Standardsatzkatalog zur Erstellung von EG-Sicherheitsdatenblättern, Version 10.0 vom 13. Juni 2008  
• Senatskommission zur Prüfung gesundheitsschädlicher Arbeitsstoffe (MAK-Kommission)
• VCI-BAuA-Leitfaden für den sicheren Umgang mit Nanomaterialien am Arbeitsplatz
• Informationen zum Sozialen Dialog zu Quarzfeinstaub